Dass BAföG-Änderungsgesetz ist weiter in der Schwebe. Die Einigung in Sachen BAföG wurde erst mal vertagt. Vor der Sommerpause hatte der Bundesrat seine Zustimmung zum BAföG-Änderungsgesetz verweigert. Vorgestern tagte erstmals der Vermittlungsausschuss und verwies das Thema an eine Arbeitsgruppe.
Eine Ursache für die Blockade sollte nach Meinung vieler Beobachter auch das von Bundestag und Bundesrat im Schnelldurchlauf abgesegnete nationale Stipendienprogramm sein. Hierzu nur soviel: Die geplante Zahl der geförderten Studierenden hat sich stark reduziert: Zwischen 6.000 und 10.000 Studierende bundesweit sollen ab 2011 gefördert werden. Die im Rahmen von sogenannten Bildungsinitiativen ausgerufene Zahl, in den kommenden Jahren 8 % aller Studierenden zu fördern (was ungefähr 160.000 Studierende sein müssten), scheint - vorsichtig ausgedrückt in weiteste Ferbne gerückt zu sein.
Fazit: Die Bildungsoffensive - ausgerufen von Politikern aller Parteien - gerät wieder einmal zur Farce. Wenn man sich die Budgets für Bildung ansieht - und mit anderen Haushaltsposten vergleicht - kommt man nur zu einem Schluß:
Die Notwendigkeit, dem Thema Bildung die höchste Prioriät zukommen zu lassen wird auf politischer Ebene nicht gesehen.
Der Mayor (parteilos)
Eine Ursache für die Blockade sollte nach Meinung vieler Beobachter auch das von Bundestag und Bundesrat im Schnelldurchlauf abgesegnete nationale Stipendienprogramm sein. Hierzu nur soviel: Die geplante Zahl der geförderten Studierenden hat sich stark reduziert: Zwischen 6.000 und 10.000 Studierende bundesweit sollen ab 2011 gefördert werden. Die im Rahmen von sogenannten Bildungsinitiativen ausgerufene Zahl, in den kommenden Jahren 8 % aller Studierenden zu fördern (was ungefähr 160.000 Studierende sein müssten), scheint - vorsichtig ausgedrückt in weiteste Ferbne gerückt zu sein.
Fazit: Die Bildungsoffensive - ausgerufen von Politikern aller Parteien - gerät wieder einmal zur Farce. Wenn man sich die Budgets für Bildung ansieht - und mit anderen Haushaltsposten vergleicht - kommt man nur zu einem Schluß:
Die Notwendigkeit, dem Thema Bildung die höchste Prioriät zukommen zu lassen wird auf politischer Ebene nicht gesehen.
Der Mayor (parteilos)
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